Donnerstag, 18. Juni 2020 | Allgemeines Kreistagssitzung tagt in der Sporthalle des Oberstufenzentrums

… am Mittwoch, dem 24.06.2020, um 15 Uhr
Die 07. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.06.2020, um 15:00 Uhr in der

Sporthalle des Oberstufenzentrums I Spree-Neiße,
Heinrich-Heine-Straße 14-16,
in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca)

statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Sollte der Kreistag gem. § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um 15:15 Uhr geschlossen.

Die 08. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.06.2020, um 15:30 Uhr in der

Sporthalle des Oberstufenzentrums I Spree-Neiße,
Heinrich-Heine-Straße 14-16,
in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca)

statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Der Kreistag ist dann gem. §/nbsp;38 Abs. 2 BbgKVerf ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Kreistagsmitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil:
Bestellung der Werkleitung des Jobcenters Spree-Neiße/Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit

Benennung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten und einer Beauftragten zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Abberufung der Sachbearbeiterin Betriebswirtschaft und Technikprüfung im FB Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt

Abschluss eines Vergleichs

Öffentlicher Teil:

Verabschiedungen

Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht

Anfragen aus dem Kreistag

Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen

Gründung des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen"

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße

Vergabe einer Konzession über Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis Spree-Neiße, EU-Bekanntmachung vom 28.08.2019

Umsetzung der Verbesserung der Bedingungen der Schülerbeförderung zwischen 12 und 16 Uhr

Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja Nysa im Zeitraum 2020 bis 2023 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens

Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße im Jahr 2020

Schließung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen in Spremberg "Georgenbergschule"

1. Änderung des Stellenplanes 2020

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Fortführung der Planungsleistungen zur Errichtung eines neuen Schüttbereiches für mineralische Abfälle der Deponieklasse I an der Deponie Forst-Autobahn

Bildung und Besetzung eines Ehrenausschusses zur Überprüfung auf eine mögliche frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

Resolution an das Land Brandenburg zur Schaffung eines zukunftsfähigen und modernen ÖPNV in der Lausitz

Modellregion ÖPNV - CO2 - und barrierefrei

Elternbeitragsfreie Schülerbeförderung

Integrationsreisen für Kinder

Einrichtung eines Bildungsganges zur Erlangung der Fachoberschulreife am OSZ I und OSZ II

Ausbildungsmöglichkeiten für Schulabgänger sichern

Gremienbesetzung

Namentliche Bestätigung von neuen Mitgliedern sowie von Stellvertretern für den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Erstellung der Entwicklungsstrategie Lausitz 2050

Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020

Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2019

Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa