Amtsblatt für die Stadt Forst (Lausitz)

Rathausfenster Nr. 4/2016 vom 15. Oktober 2016
Inhaltsverzeichnis AMTLICHER TEIL Satzungen Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) Seite 2 Erste Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko und öffentliche Bekanntmachungf zur Inkraftsetzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko Seite 2 Beschlüsse Beschlüsse der 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst Lausitz) am 14.09.2016 Seite 3 Beschlüsse der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 30.09.2016 Seite 4 Andere Bekanntmachungen Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht nach § 36 Abs. 2 Satz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in Verbindung mit (iVm) § 58 c Abs. 1 Satz 1 Soldatengesetz "Widerspruch gegen die Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung" Seite 6 Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (rechtskräftig in der Fassung der 1. Änderung vom 19.04.1996) und Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst(Lausitz) für den Ortsteil Naundorf Seite 6 Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Wachholderweg, einschließlich Straßenbeleuchtung Seite 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses sowie Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2015 Seite 7 Nichtamtlicher Teil Aus dem Rathaus Übergabe eines Zuwendungsbescheides für die Teilsanierung der Kita Kinderland Seite 8 Ausbildungsstart 2016 - Neue Auszubildende in der Forster Stadtverwaltung Seite 8 Neue Rosenstadt App Seite 8 Deutsch-polnische Förderprojekte - Aktuelle Chance zur Umsetzung Seite 9 Fachbereich Bauen informiert Seite 9 Information zum Umgang mit Ambrosia Seite 10 Information aus dem Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Seite 10 Bürgerberatungen im Bürgeramt Seite 11 Informationen des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Seite 11 Veranstaltungskalender der Stadt Forst (Lausitz) 1. Halbjahr 2017 Seite 12 Nachrufe Seite 12 Vereine Forster Seesportklub e.V. Seite 12 Kinder und Jugendsport - Judo Seite 13 Netzwerk Gesunde Kinder Seite 13 Familientreff und Nachbarschaftstreff des Paul-Gerhadt-Werkes Forst Seite 13 Tierschutzverein e.V. Forst u. Umgebung Seite 14 Sonstiges Katholisches Kinderhaus Arche Seite 14 Konzert und Vernissage im Kompetenzzentrum Seite 14 Mehrgenerationenhaus Forst Seite 14 Information und 2. Ehrenamtsstammtisch der Freiwilligenagentur Forst (Lausitz) Seite 15 Nächste Ausgebe Seite 15