Amtsblatt für die Stadt Forst (Lausitz) Nr. 6/2025

Amtlicher Teil Impressum Seite 2 Satzungen Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2026/2027 Seite 2 1. Änderungssatzung der 4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) Seite 6 5. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) Seite 7 Beschlüsse Beschlüsse des 9. Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadt Forst (Lausitz) am 19.11.2025 Seite 7 Beschlüsse der 9. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) am 05.12.2025 Seite 7 Andere Bekanntmachungen Parkordnung für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) Seite 9 Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz)/ BaršÄ‡ (Łužyca) am 08. März 2026 Seite 10 Bekanntmachung über die Einrichtung einer abgeschotteten Statistikstelle Seite 10 Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2026 Seite 10 Nichtamtlicher Teil Aus dem Rathaus Weihnachtsgrüße und Neujahrswünsche aus dem Rathaus Seite 11 Ein Dank von den Bürgern! Seite 11 Zusätzliche Öffnungszeiten für die Leistung von Unterstützungsunterschriften und Einreichung von Wahlvorschlägen Seite 11 Stadtverwaltung schließt zwischen den Feiertagen Seite 12 Der Fachbereich Bürgerservice informiert • Öffnungszeiten im Bürgeramt Seite 12 Aktuelle Stellenangebote bei der Stadt Forst (Lausitz) Seite 12 Aktuelle Stellenangebote: Lehrkräfte gesucht Seite 12 Gedenkfeier anlässlich des Volkstrauertages Seite 12 Gedenkveranstaltung mit der Stolpersteinverlegung in Erinnerung an die Reichspogromnacht Seite 12 Einsatzübung der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)– Brand simuliert Seite 13 Wahl des Kinder- und Jugendbeirates Seite 14 Großes Interesse bei der Eröffnung des neuen Forster Stadtarchivs Seite 14 Gratulation anlässlich 10 Jahre Residenz Rosenstadt und 20 Jahre VS Spree-Neiße Sozialdienste gGmbH Seite 15 Große Lausitzrunde zu Gast in Forst (Lausitz) Seite 15 Der Fachbereich Bildung und Soziales informiert • Schulanmeldung für das Schuljahr 2026/2027 Seite 16 • Deutsch-Polnischer Partnerschaftsworkshop: „Zukunftsdialog Lubsko – Brody – Forst (Lausitz)“ Seite 16 • Vorleseaktionen in der Stadtbibliothek Seite 17 • Aktivitäten im Rahmen der Aktionswochen „Häusliche Gewalt“ Seite 17 • 16. Forster Adventskalender Seite 18 • Weihnachtsferienangebot in der Stadtbibliothek Seite 18 • Öffnungszeiten der Schwimmhalle und Sauna Forst (Lausitz) bis 1. Januar 2026 Seite 18 Weihnachtsbaum an der Stadtkirche aufgestellt Seite 18 Geschmückte Weihnachtsbäume beleben Leerstandsobjekt in der Forster Innenstadt Seite 18 Der Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) informiert: • Große Eröffnung im Forster. Museum für Textil- und Industriegeschichte Lausitz Seite 19 • Rückblick & Dankeschön zum Forster Weihnachtsmarkt 2025 Seite 21 • Neujahrskonzert am 1. Januar 2026 in der Stadtkirche St. Nikolai Seite 22 • Am 12. Februar 2026 „Theater im Museum“ - Gastspiel der neuen Bühne Senftenberg Seite 22 • Dauerkarte für die Rosengartensaison 2026 Seite 23 • 34. Forster Rosenkönigin gesucht Seite 23 Der Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ informiert • Übergabe der jährlichen Wartungsprotokolle einschließlich des Ergebnisses der Schlammspiegelmessung von biologischen Kleinkläranlagen Seite 23 • Information zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen Seite 23 Vorstand des Forster Seniorenbeirates neu gewählt! Seite 24 Ein wunderschönes Lichterfest in der Forster Kita „Kinderland“ Seite 24 Vereine Zukunft - Aktivität - Kreativität - ZAK e. V. Forst (L.) - ein herzliches Dankeschön zum Abschied Seite 24 Vorstand Kreisfeuerwehrverband Spree-Neiße e.V. - Ein Dankeschön Seite 25 Inhaltsverzeichnis Seite 2 | Amtlicher Teil Freitag, den 19. Dezember 2025 | 34. Jahrgang | Nr. 6 Amtske Å‚opjeno za M sto Barš (Łužyca) § 3 Schulbezirke der Grundschulen (1) Für die in § 2 genannten Grundschulen werden nachfolgend Schulbezirke benannt, für die die jeweilige Grundschule die örtlich zuständige Grundschule ist: Schulbezirk Grundschule Nordstadt Schulbezirk Grundschule Forst Mitte Schulbezirk Grundschule Keune (2) Für SchülerInnen, die zum Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, bestimmt sich die Zuordnung von Straßen zu diesen Schulbezirken nach der Anlage 1 – Straßen Schulbezirke und Überschneidungsgebiet 2026/2027 – die Bestandteil dieser Satzung ist. § 4 Überschneidungsgebiet (1) Die Schulbezirke können sich nach § 106 Absatz (2) BbgSchulG überschneiden, d. h. sie schließen teilweise dasselbe räumlich abgegrenzte Gebiet ein. Die Abgrenzung erfolgt nach Straßenzügen gemäß der Anlage 1. (2) Das Überschneidungsgebiet für die in § 2 aufgeführten Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) wird wie folgt benannt: Überschneidungsgebiet Nord (3) Die Lage und die Grenze des Überschneidungsgebietes sind gemeinsam mit den Schulbezirken in der Anlage 2 zu dieser Satzung dargestellt. (4) Für GrundschülerInnen aus dem Überschneidungsgebiet Nord bestimmt der zuständige Fachbereich der Stadt Forst (Lausitz), Fachbereich Bildung und Soziales die örtlich zuständige Schule. (5) Für SchülerInnen, die zum Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, erfolgt die Festlegung der örtlich zuständigen Schule vor der Veröffentlichung der Termine der jährlichen Schulanmeldungen. Die Festlegung wird den Personensorgeberechtigten mittels Bescheid mitgeteilt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 16. November 2023 der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Satzungen Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2026/2027 Präambel Aufgrund des § 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBI. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05. März 2024 (GVBl. I/24, [Nr. 10] S. 79) und in Verbindung mit den §§ 100, 101 sowie 106 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBI. I/02, [Nr. 08], S. 78), zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 5 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl. I/24, [Nr. 10], S. 79) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) in der Sitzung vom 05. Dezember 2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungszweck Gemäß § 106 Abs. 1 BbgSchulG ist für jede Grundschule ein Schulbezirk zu bestimmen, in dem die Schule die örtlich zuständige Schule ist. Dabei ist nach § 103 Abs. 1 BbgSchulG der geordnete Schulbetrieb sicherzustellen. § 2 Geltungsbereich Für die nachfolgend aufgeführten Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) werden Schulbezirke und ein Überschneidungsgebiet bestimmt. Die Schulbezirke und das Überschneidungsgebiet sind grundsätzlich für alle GrundschülerInnen verbindlich, die in der Stadt Forst (Lausitz) schulpflichtig werden. Grundschule Forst Mitte Max-Fritz-Hammer-Straße 15 03149 Forst (Lausitz) Grundschule Keune Keuner Straße 100 03149 Forst (Lausitz) Grundschule Nordstadt Frankfurter Straße 48 03149 Forst (Lausitz) Forster Seesportlerklub e.V. - Seesportmehrkampf um den 36. Löwenpokal Seite 25 Heimatverein Forst- Nord e.V. - Forschungsergebnisse über das Leben und Wirken der Sorben/Wenden Seite 25 Tierschutzverein e.V. Forst u. Umgebung Seite 26 Betreuungsverein Lebenshilfe Brandenburg e. V. Seite 26 Sonstiges LEADER-Region Spree-Neiße-Land - Projektaufruf Regionalbudget 2026 Seite 26 Regionalnetzwerk Gesunde Kinder Spree-Neiße Seite 26 Familientreff Paul-Gerhard-Werk - Programm Januar 2026 Seite 27 Kontakt- und Beratungsstelle für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen Seite 27 Notfallseelsorge/Krisenintervention Cottbus/Spree-Neiße sucht Verstärkung! Seite 27 Seelsorge- und Beratungszentrum des Evangelischen Kirchenkreises Seite 27 Der Pflegestützpunkt Spree-Neiße informiert bei Fragen oder benötigter Unterstützung rund um die Pflege Seite 28 Hilfetelefon Seite 28 Nächste Ausgabe Seite 28